17. August 2016

Hintergrundinfos

Wie kann es sein, dass – obwohl der Internationale Gerichtshof (ICJ) 1996 den Einsatz von Atomwaffen, ja schon die Drohung mit deren Einsatz als grundsätzlichen Verstoß gegen das Völkerrecht verurteilt hat [1], – dennoch in Deutschland Atomwaffen gelagert und einsatzfähig gehalten werden [2]?

  1. Atomwaffeneinsatz ist völkerrechtswidrig (Bundesausschuss Friedensratschlag)
    Nuklearwaffen vor dem IGH (Auszug)
  2. Nuklearwaffen werden nicht abgezogen, sondern modernisiert (Tagesspiegel)
    Neue US-Atomwaffen sollen nach Büchel (SWR Fernsehen)

Wie kann es sein, dass – obwohl Deutschland 1974 den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben hat, in dem auf Atomwaffen, die Verfügungsgewalt darüber und ihren Einsatz verzichtet wurde [3], – dennoch deutsche Tornado-Kampfbomber für den Abwurf der in Büchel stationierten US-Atomwaffen bereit gestellt werden und Piloten der Bundeswehr den Einsatz trainieren [4]?

  1. Atomwaffensperrvertrag (Wikipedia)
    Atomwaffensperrvertrag – Vertragstext in Deutsch
  2. Neue US-Atombomben für Bundeswehr-Tornados? (MDR)
    Atomwaffenfähige Jets trainieren in der Eifel (SWR)

Wie kann es sein, dass – obwohl der Deutsche Bundestag 2010 mit Zustimmung aller Parteien den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland gefordert hat [5], – dennoch die Bundesregierung der NATO-Entscheidung zustimmt, dass diese Atomwaffen nicht abgezogen, sondern „modernisiert“ werden, was ihre Einsatzfähigkeit wesentlich erhöht [6]?

  1. Vereint gegen Atomwaffen (Deutscher Bundestag)
    Bundestag fordert Abzug von US-Atomwaffen (Die Zeit)
  2. Stationierung neuer US-Atomwaffen in Deutschland (Frontal21)
    Stationierung neuer Atomwaffen (Deutscher Bundestag)

Wie kann es sein, dass – obwohl Deutschland immer wieder verspricht, sich für das weltweite Verbot aller Atomwaffen einzusetzen [7], – dennoch die Bundesregierung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen ein Atomwaffenverbot stimmt [8]?

  1. Atombomben-Verbot: Bundesregierung plant offenbar Zustimmung zu Verhandlungen (Jung & Naiv)
    Die Bundesregierung ist gegen ein Verbot von Atombomben (Jung & Naiv)
  2. UN-Resolution „zur ethischen Verpflichtung zur Abschaffung von Atomwaffen“
    UN-Resolution „zur Ächtung von Atomwaffen“