26. August 2017

Antwort Karl-Heinz Brunner, Martin Burkert MdB (SPD)

brunner_karlheinz_gross burkert_martin_grossvom 12.01.1016

Sehr geehrter Herr Vilsmeier,

lassen Sie mich auch im Namen von Martin Burkert auf Ihre Email vom 7. Dezember antworten. Bitte entschuldigen Sie die verzögerte Antwort, die sich aufgrund der Weihnachtsferien und einer Auslandsreise ergeben hat.

Eines vorweg: ich bin der felsenfesten Überzeugung, dass das Endziel aller Abrüstungsbestrebungen die Ächtung aller Nuklearwaffen sein muss.

Aber nicht zuletzt nach der Wahl von Donald Trump und der neuen Spannungen mit Russland, gehört der Atomwaffensperrvertrag (der ohnehin aus einem ganz anderen sicherheitspolitischen Kontext stammt und heute nicht mehr vollständig zur Sicherheitslage passt) auf den Prüfstand gestellt, sowie auch die Stationierung der Nuklearwaffen in Europa.

Hierbei bin ich kein Freund einer einseitigen Beendigung der Stationierung in Deutschland, gerade wenn diese dann nur wenige hundert Kilometer entfernt in Polen oder Italien wieder auftauchen.

Die im Sommer von Außenminister Steinmeier angestoßene Debatte um einen Neustart der Abrüstungspolitik möchte ich vielmehr umfassend auch auf die Nuklearwaffen übertragen und die bestehenden Abkommen und Verfahren neu denken und überarbeiten – mit dem Ziel, auch alle Nuklearwaffen aus Deutschland heraus zu bekommen.

Ich hoffe, dass wir nach dem Herbst 2017 politisch hierfür eine Mehrheit im Deutschen Bundestag bekommen.

Mit herzlichen Grüßen, Karl-Heinz Brunner